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28.01.2017, 12:00 Uhr

Zu Besuch bei der Sudetendeutschen Landsmannschaft Stuttgart

Als stellvertretende Kreisobfrau der Sudetendeutschen Landsmannschaft Stuttgart, ist Iris Ripsam bei den Weilimdorfer Sudetendeutschen natürlich keine Unbekannte

Auch war sie schon mehrmals Gast beim Monatsnachmittag der Ortsgruppe und freute sich sehr, nun auch als CDU-Bundestagsabgeordnete im „Haus der Begegnung“ in Stuttgart-Giebel beim monatlichen Treffen der Sudetendeutschen willkommen geheißen zu werden, um aus ihrer Arbeit im Deutschen Bundestag in Berlin zu berichten.



Seit 1999 bereits als Stadträtin im Stuttgarter Gemeinderat, wurde Iris Ripsam am 8.Juni 2016 auch Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Sie rückte für den Heilbronner CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Strobl nach, der in der neuen Landesregierung von Baden-Württemberg das Amt des Innenministers und Stellvertretenden Ministerpräsidenten übernahm. Die parlamentarische Arbeit in Berlin macht ihr „gigantischen Spaß“, wie Ripsam zu berichten weiß, auch wenn eine Sitzungswoche ein sehr forderndes Arbeitsprogramm von den Abgeordneten abverlangt.

Iris Ripsam stellt den Gästen den Sitzungsverlauf in Berlin kurz vor: Montag ist Anreisetag und nach ihrem Flug von Stuttgart nach Berlin führt Ripsams erster Weg zunächst in ihr Büro um die Planung für die Woche vorzunehmen. Da gilt es die Ausschusssitzungen sowie die Plenartage vorzubesprechen und sich in den politischen Themen auf den neuesten Stand zu bringen. Am ersten Arbeitstag einer Sitzungswoche finden aber auch Anhörungen mit Experten zu den verschiedensten Themen statt, der sich dann am Abend die Sitzung der Landesgruppe Baden-Württemberg der CDU/CSU-Bundestagsfraktion anschließt.



Der Dienstag gehört dann zunächst den Arbeitsgruppensitzungen der Parteien, bei der die Bundestagsabgeordnete nach der AG „Kommunales“ und an der Sitzung der Arbeitsgruppe „Recht und Verbraucherschutz“ teilnimmt, in der sie auch Berichterstatterin für das Wohnungseigentumsgesetz ist. Am Mittag schaut die Sudetendeutsche dann noch bei der CDU-Gruppe der „Vertriebenen, Aussiedler und deutsche Minderheiten“ vorbei bevor es dann am Nachmittag in die Fraktionssitzung der 310 Abgeordneten zählenden CDU/CSU-Bundestagsfraktion geht. Der Dienstagabend bietet dann noch die Möglichkeit an einem der vielen parlamentarischen Abenden teilzunehmen, bei denen gesellschaftliche Gruppen mit ihren Themen mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen.



Der Mittwoch beginnt für Iris Ripsam mit der Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, auf dessen Themen der Tagesordnung sich die Abgeordnete bereits am Vortag in der Arbeitsgruppe sorgfältig vorbereitet hat. Punkt 13.30 Uhr findet mitten in der Woche dann immer die „Regierungsbefragung“ im Deutschen Bundestag statt, bei der sich die Bundesregierung den Fragen der Abgeordneten stellen muss. Danach empfängt Iris Ripsam meist ihre Besuchergruppen, die sich auf ihre Einladung hin zu einer politischen Informations- und Bildungsfahrt in Berlin aufhalten. Dabei liegen Iris Ripsam besonders die Schülergruppen am Herzen, möchte sie doch anhand ihres Beispiels die Arbeit einer Abgeordneten im Deutschen Bundestag den jungen Menschen näherbringen.



Der Donnerstag gehört dann ganz dem Parlament. Ab 9 Uhr ist Plenartag, der sich im Schnitt bis 22 Uhr hinzieht, aber auch schon einmal bis 4 Uhr morgens gehen kann. Ein besonderer Moment für einen Parlamentarier, ist natürlich immer die erste Rede im Plenum, den auch die Bundestagsabgeordnete Iris Ripsam schon erlebt hat. Iris Ripsam schilderte schließlich auch das Prozedere bei den Abstimmungen im Bundestag und hatte dazu auch ihre Stimmkarten zu ihrem Vortrag mitgebracht. Auch am Freitag ist schließlich noch einmal Plenartag, bevor sich dann am Nachmittag die 638 Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf den Heimweg machen.

Iris Ripsam, die auch Landesvorsitzende der Union der Vertriebenen und Flüchtlinge in Baden-Württemberg ist, beendete ihren Nachmittag bei den Sudetendeutschen in Weilimdorf natürlich nicht, ohne auch noch ein paar Worte zum Austritt von Erika Steinbach aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu sagen. So hat die CDU-Bundestagsabgeordnete kein Verständnis für diesen Schritt ihrer Bundestagskollegin, den sie auch für unklug hält, mindert Erika Steinbach mit dieser Entscheidung doch ihr Lebenswerk als Politikerin und Vertriebenenrepräsentantin. Ripsam stellte klar: „Die politische Heimat der Vertriebenen ist und bleibt die Union! Wir setzen uns für die Belange der Vertriebenen und erreichen viel.

Als Beispiele für eine erfolgreiche Vertriebenenpolitik nannte sie u.a., dass die CDU im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung der deutschen Minderheiten in Mittelost- und Südosteuropa erreicht hat.  Die „Allgemeine Hilfen“ im Einzelplan des Bundesministeriums des Innern werden um zwei Millionen Euro verstärkt. Des Weiteren sei es gelungen, die von der deutschen Minderheit in Rumänien getragenen Altenpflegeeinrichtungen mit 300.000 Euro zu unterstützen. In Tschechien würden das Begegnungszentrum im nordböhmischen Gablonz und der Kulturverband der Bürger deutscher Nationalität in Prag erstmalig mit Mitteln in Höhe von zusammen 49.000 Euro unterstützt. Für die Ausarbeitung und Realisierung einer Wanderausstellung über die Geschichte und die Gegenwart Deutscher Minderheiten werden im Haushaltsjahr 2017 Gelder in Höhe von 240.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Als eine zentrale Herausforderung sieht Iris Ripsam, die Erinnerung um das Erbe auch bei den Jüngeren im Bewusstsein zu erhalten, die keine persönlichen oder in der Familie verhafteten Erinnerungen an die Herkunftsgebiete haben. 

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