Neuigkeiten

18.05.2017, 12:00 Uhr

Iris Ripsam fordert starke Verbrauchergesetze statt Bevormundung

Für stärkere, maßgeschneiderte Verbraucherrechte

In der Bundestagsdebatte am 18. Mai über den jährlichen von der Bundesregierung vorgelegten Verbraucherpolitischen Bericht hat sich Iris Ripsam für stärkere, maßgeschneiderte Verbraucherrechte ausgesprochen. Der Bericht zeige einmal mehr, mit welchem großen Spektrum von Themen man es im Verbraucherschutz zu tun habe. „In kaum einem anderen Bereich können wir eine solche Dynamik der Veränderungen beobachten“, stelle Ripsam fest und betonte die Notwendigkeit, dass in einer immer komplexer werdenden Welt  mit wachsendem Waren- und Dienstleistungsangeboten die verbraucherschützenden Maßnahmen immer wieder neu angepasst werden müssten. Konkret nannte sie die Herausforderungen das automatisierten Fahren und die dringend notwendige Reform des Wohnungseigentumsgesetzes.



In ihrer Rede sprach sich Iris Ripsam für stärkere, maßgeschneiderte Verbraucherrechte aus. Damit unterstrich sie gleichzeitig die Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen eine übermäßige Bevormundung: „Wir wollen die Verbraucher unterstützen, dass sie ihre Entscheidungen auf selbstbestimmte, mündige Art und Weise treffen.“



In dem 47­seitigen Bericht werden alle verbraucherpolitischen Aktivitäten der einzelnen Ressorts zusammengefasst. In dem Bericht wird auf die aktuelle Situation im Verbraucherschutz eingegangen sowie Ziele und Rahmenbedingungen definiert. Der Vorlage zufolge sind das Schließen von Schutz und Rechtsdurchsetzungslücken, die Schaffung von Transparenz sowie die Stärkung der Teilhabechancen der Menschen einige der Kernziele der Verbrauchschutzpolitik der Bundesregierung. Nach einstündiger Debatte wird sich nun der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz in weiterer Beratung mit der Vorlage befassen.


Aus der Mediathek des Deutschen Bundestags:
die Rede als Video

Bilderserie