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Neuigkeiten
04.02.2017, 12:00 Uhr
Schmelztiegel Naher Osten
Iris Ripsam mit dem Rechtsausschuss in Israel und Palästina
Die politische Situation im Nahen Osten ist derzeit angespannt wie lange nicht mehr. Die Genehmigungen für den Bau neuer israelischer Siedlungen und die Ankündigung von US-Präsident Trump, die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, sorgen für erhöhte Spannungen. Eine besondere Möglichkeit, in dieser Zeit mit israelischen wie palästinensischen Regierungsvertretern zusammenzutreffen, bot sich nun für Iris Ripsam. Gemeinsam mit Mitgliedern des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages nahm sie an einer Delegationsreise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete teil.



Nach der Ankunft in Tel Aviv ging es direkt zu einem Gespräch mit dem Gewerkschaftsbund Histadrut zum Verbraucherschutz. Anschließend wurde die Delegation in Jerusalem vom deutschen Botschafter Dr. Clemens von Goetze zu einem ersten Briefing begrüßt. Am Montagmorgen stand als erstes Gespräch mit der israelischen Justizministerin Ajelet Shaked und der Generalstaatsanwaltschaft auf dem Programm. Anschließend nahm Iris Ripsam an einer gemeinsamen Sitzung mit dem Rechts- und Verfassungsausschuss der Knesset teil und traf sich im Anschluss daran mit einzelnen Mitgliedern der Opposition.



Sehr beeindruckt war sie vom Termin, der am Nachmittag auf dem Programm stand: Der Besuch der internationalen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem mit der Besichtigung des Museums, der „Halle der Namen“ sowie der Gedenkstätte für die im Holocaust ermordeten Kinder. Die Delegationsgruppe legte in der „Halle der Erinnerung“ in stillen Gedenken einen Kranz nieder. Mit einem Abendessen mit Ex-Verteidigungsminister Moshe Jaalon endete der erste Tag.



Am Dienstag folgte eine Führung durch den Obersten Gerichtshof und ein Gespräch mit Vertretern vom israelischen Obersten Gerichtshof. Die Gelegenheit zur Diskussion gab es nachmittags, als die Gruppe sich in den Räumen der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) mit Vertretern von Think Tanks traf, darunter das Israel Democracy Institute, das American Jewish Committee, das Jerusalem Center for Public Affairs sowie das Institute for National Security Studies. Schließlich folgte ein Abendessen mit Vertretern verschiedener israelischer Menschenrechtsorganisationen, bevor die Reise am Folgetag in die palästinensischen Gebiete führte.

Am 1. Februar sprach Iris Ripsam mit dem Leiter des deutschen Vertretungsbüros in Ramallah über die politischen und rechtlichen Situationen in den Palästinensischen Gebieten. Daraufhin fand ein Gespräch in Ramallah statt, mit dem palästinensischen Justizminister Ali Abu Diak über die aktuelle Situation bevor das Programm den Besuch des Palästinensischen Verfassungsgerichtshofs und ein Zusammentreffen mit dessen Vorsitzenden Dr. Mohammed Al-Haj Qasem und weiteren Richtern vorsah. Da der Bundestagsausschuss auch die Rechte der Verbraucher behandelt, traf man sich mittags bei einem Arbeitsmittagessen mit den Vertretern des Palästinensischen Verbraucherschutzvereins (Palestinian Society for Consumer Protection). Im Büro des UNO-Hochkommissars für Menschenrechte (UN OHCHR) der Palästinensische Gebiete diskutierte man mit dessen Leiter und fuhr im Anschluss man zum UN-„Office for the Coordination of Humanitarian Affairs“ (OCHA). Am Abend tauschte sich die Delegation mit Vertretern der deutschen politischen Stiftungen in Israel und den Palästinensischen Gebieten aus.

Donnertag standen verschiedene Termine mit Nichtregierungsorganisationen (NGO´s) im Kalender.

Morgens besuchte man z.B. die interkulturelle und biologische Farm „Tent of Nations“ und sprach mit dessen Gründer, Daoud Nassar.

Der Besuch des palästinensisch kontrollierten Teils der Altstadt von Hebron war ein weiterer Höhepunkt der Reise. Mittags sprachen die Abgeordneten in den Räumen des „Hebron Rehabilitation Center“ (HRC) mit dessen Leiter und mehreren Menschenrechtsverteidigern über die rechtliche Situation von inhaftierten politischen Gefangenen. 



Am letzten Tag besuchte Iris Ripsam das Silwan-Tal, um sich ein Bild von der Situation der palästinensischen Bevölkerung von Ost-Jerusalem zu verschaffen. Begleitet wurde sie dabei von zwei israelischen NGO´s. Unter Leitung des Direktors des Jerusalembüros des Deutschen Vereins vom Heiligen Land (DVHL), Dr. Georg Röwekamp, gab es eine politisch-historische Führung durch die Altstadt von Jerusalem. Ein Arbeitsessen mit Vertretern der Katholischen Menschenrechtsorganisation St. Yves beschloss die arbeitsintensive Delegationsreise bevor die Heimreise über Tel Aviv wieder nach Deutschland angetreten wurde. 

Iris Ripsam war von den Eindrücken der Fahrt tief beeindruckt. „Die Gespräche mit Israelis und Palästinensern, mit Regierungen und Nichtregierungsorganisationen, waren wichtig, um sich ein umfangreichen Bild machen zu können. So haben wir die verschiedenen Sichtweisen kennengelernt und können dies in unsere Arbeit in Berlin einfließen lassen.“ Eine umfassende Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern sehe sie auch bedingt durch die aktuellen politischen Entwicklungen nicht, so Iris Ripsam. Um zukünftig mehr Stabilität für die Region und mehr Sicherheit für die Menschen vor Ort zu erzielen, hält Iris Ripsam aber eine Zwei-Staaten-Lösung weiterhin für unausweichlich.