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Rückblick auf die 18. Wahlperiode

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge blicke ich zurück 

Ein ereignisreiches Jahr im Deutschen Bundestag für mich neigt sich dem Ende zu. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge blicke ich zurück und kann sagen, dass ich trotz vieler Jahrzehnte in der CDU immer noch Neues kennen- und vieles dazugelernt habe.

Als Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz standen zahlreiche wegweisende Entscheidungen an. Als Sprecherin der Unionsfraktion war ich u.a. für das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) im Ausschuss zuständig. Die längst überfällige Reform des seit Jahrzehnten fast unveränderten WEGs wurde in dieser Wahlperiode trotz mehrmaligem Drängen der Union von Justizminister Maas leider nicht angegangen. Dies wird in der kommenden Wahlperiode von der Union umgesetzt werden. Immerhin konnten wir jedoch nach intensiven Beratungen erreichen, dass auf diesem Themengebiet die Berufszulassung für Wohnungsverwalter neu geregelt wurde.

Des Weiteren war ich Mitglied in der Gruppe der Frauen, bei der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik, Gruppe der Vertriebenen und der Deutsch-ägyptischen Parlamentariergruppe. Alle Mitgliedschaften hatte ich vor dem Hintergrund meiner Engagements in diesen Bereichen, wie z.B. dem Stuttgarter Stadtrat, dem Bund der Vertriebenen und UdVF, dem der Frauen Union, etc., bewusst gewählt. Bei einigen Delegationsreisen und Klausurtagungen konnte ich so die Gelegenheit nutzen, um meine politischen Ziele – auch außerhalb von Deutschland – zu vertreten und voranzutreiben. So besuchte ich unter anderem mit dem Rechtsausschuss Israel und die palästinensischen Gebiete, um ein Bild von der Menschenrechtssituation zu bekommen und reiste mit der „Gruppe der Vertriebenen“ auf deutschen Spuren in die Baltischen Staaten, dem ehemaligen West- und Ostpreußen und Pommern sowie nach Königsberg, wo wir auch mit den deutschen Minderheiten sprechen konnten.

In dem letzten Jahr bekam ich Besuch von drei BPA-Gruppen mit jeweils 50 Teilnehmern. Diese bekamen die Möglichkeit einen Einblick in die Arbeit und den Alltag im Deutschen Bundestag aus nächster Näher zu erhalten. Eine Führung durch das Haus, sowie Besichtigungen zu den zahlreichen historischen Stätten Berlins wurden organisiert und gerne tauschte ich mich in Diskussionen über aktuelle Themen mit den Berlinfahrern aus.

Als besondere Erfahrung bleiben mir auch meine gehaltenen Reden in Erinnerung. Zur Förderung eines stärkeren Verbraucherschutzes forderte ich im Oktober 2016 eine Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellung.  Im Mai 2017 sprach ich zum verbraucherpolitischen Bericht der Bundesregierung und machte dabei deutlich, dass wir nicht mehr Bevormundung, sondern vor allem starke Verbraucherrechte benötigen.

In der letzten Sitzung im Deutschen Bundestag wurde mir besonders bewusst, welch eine Bedeutung dieses Amt für mich und für die Bürger dieses Landes hat. Das Gefühl dazuzugehören, mit entscheiden zu können und eine Verantwortung gegenüber den Menschen zu haben wurde mir nochmals sehr klar. Das Volk als Abgeordnete zu vertreten und meine Kraft darin zu investieren war eine besondere Erfahrung und macht mich mit allen erlangten Erfolgen sehr stolz. 

Nach der Zeit im Deutschen Bundestag werde ich mich nun wieder stärker auf den Stuttgarter Stadtrat konzentrieren können. Als neu gewählte Landesvorsitzende des Bundes der Vertriebenen (BdV) und Vorsitzende der Union der Vertriebene und Flüchtlinge (UdVF) der CDU Baden-Württembergs will ich hier zukunftsorientierte Wegmarken setzen und unsere Kräfte bündeln. Die Berliner Zeit war eine schöne – diese Arbeit fortzuführen wird auch weiterhin ein Antrieb sein.

Zum Ende dieser Zeit würde ich mich gern bei allen Kollegen und Kolleginnin bedanken und wünsche viel Erfolg für die Zukunft.